Kein E-Voting für die Schweiz – Die Demokratie ist gefährdet!

E-Voting Nein - Nein zu E-Voting in der Schweiz

Viele Politiker, Juristen, nahezu alle IT-Experten, Nerds und Hacker sehen die Demokratie in Gefahr, weit mehr als zum Beispiel mit der NoBillag Initiative, wenn die Schweiz elektronische Abstimmungen (E-Voting) zulässt. Solche E-Wahlsysteme sind einfach zu manipulieren und die Gefahr von Wahlfälschungen viel zu gross.

Obwohl der Bundesrat es mittlerweile neun Kantonen verboten hat, weitere E-Voting Wahlen auszuführen, gehen die Tests in anderen Kantonen weiter. Die Projekte haben bisher X-hundert Millionen Schweizer Franken verschlungen, haben die Wahlbeteiligung nicht erhöht und werden trotzdem fortgesetzt. Genug ist genug denkt da auch die Bundesmaus.

Wenn nach jeder Abstimmung der latente Verdacht besteht, dass die Abstimmung doch manipuliert worden sein könnte, die Nachkontrolle aber nicht wie bei der herkömmlichen Wahl durchgeführt werden kann, wird der Volkszorn nicht lange auf sich warten lassen.

Franz Grütter Nationalrat und IT-Unternehmer: «Leider sind alle Versuche zum Scheitern verurteilt, die Einführung von E-Voting auf parlamentarischem Weg zu verhindern. Deshalb bleibt uns gar nichts anderes übrig als zum Mittel der Initiative zu greifen»

 

Währenddessen im Parlament:Nationalrat sagt Nein zu mehr IT-Sicherheit – wegen der Kosten und lehnt ein neues Gesetz ab, das beim Bund minimale Standards im Bereich der Informationssicherheit geschaffen hätte. Die Debatte drehte sich nicht um die Notwendigkeit von Reformen, sondern praktisch ausschliesslich um die Kosten.

 

Chaos Computer Club Schweiz: Wir fordern Bürgerinnen und Bürger der Kantone mit Möglichkeit zur E-Voting-Stimme entsprechend auf, den Stimmkanal zu boykottieren und stattdessen den Weg über die Urnenwahl zu gehen. Bürgerinnen und Bürger, die mit E-Voting abgestimmt haben und den Abstimmungskanal ebenso in Frage stellen, sind aufgefordert, Stimmrechtsbeschwerde zu erheben – von den entscheidenden Instanzen ist zu verlangen, dass das E-Voting-Verfahren in seiner Natur geprüft werde.

Weitere Infos findest du auf: evotingsec.ch

Gute Argumente gegen E-Voting in der Schweiz

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