BLV unterliegt vor dem Bundesverwaltungsgericht – Nikotin Verbot für E-Zigaretten aufgehoben

BLV unterliegt vor dem Bundesverwaltungsgericht - Nikotin Verbot für E-Zigaretten aufgehoben

[RD, 31.3.2018] Wir haben es geschafft! Am 24. April 2018 hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass das vom BLV verfügte «Verbot für den Verkauf nikotinhaltiger Liquids» in der Schweiz keine Gültigkeit mehr hat. Daraus ergibt sich, dass in der Schweiz ab sofort nikotinhaltige Liquids und E-Zigaretten unter gewissen Rahmenbedingungen verkauft werden dürfen. Davon profitieren alle – Nichtraucher und Raucher in der ganzen Schweiz. Wie ist es genau dazu gekommen Nach dem das BLV (Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen) über Jahre hinweg […]

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Die Lobby macht Stimmung gegen Berset anstatt gegen die Pharma

Urs P. Gasche / 15. Mrz 2018 – Eine Pharmafirma hetzt das Parlament und die Öffentlichkeit gegen den Bund auf, weil das BAG einen überrissenen Preis ablehnt. Direkte Briefe an die Parlamentsmitglieder, parlamentarische Interpellationen, Motionen und Anfragen, offene Briefe an Gesundheitsminister Alain Berset sowie Mitleid erregende Geschichten betroffener PatientInnen in den Medien: Das sind gängige Lobby-Methoden, um die Behörden als unmenschliche Rappenspalter hinzustellen und in die Knie zu zwingen. Jüngstes Beispiel ist das neue Medikament Orkambi der US-Pharmafirma Vertex. Nach Angaben der […]

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Wirtschaftlichkeit steht beim Bund über dem Gesundheits- und Jugendschutz

Jugendschutz. Willkür, BAG

Autor: Ric Daniel – CEO E-Smoking| Eine skandalöse, fast mafiöse Geschichte welche ganz harmlos beginnt. Es dreht sich darum wie der Bund HNB-Produkte von der Tabakindustrie willkürlich begünstigt, komplett andere Massstäbe bei der Einstufung ansetzt als er das bei E-Zigaretten macht und als Höhepunkt auch noch die Schweizer Gesetzgebung wissentlich missachtet, die Gesundheitspolitik und insbesondere den Jugendschutz mit Füssen tritt. Die Geschichte könnte möglicherweise auch den Straftatbestand der Strafvereitelung, der Begünstigung oder schlicht die Verweigerung den «gesetzlichen Auftrag im Sinne […]

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BAG: Gesunde Küche ist ab sofort verboten

Autor: Bundesmaus | Scheinbar nimmt der Gesundheitswahn des BAG kein Ende. In der neuste Regulierung verbietet der Gesetzgeber den Gastronomiebetrieben die Verwendung der Bezeichnung «gesunde Küche» im Restaurationsbeschrieb. Die Bundesmaus denkt, weil Lebensmittel immer gesund sein müssen und den Menschen nicht in der Gesundheit schädigen dürfen, handelt es sich nicht um eine täuschende oder falsche Auslobung, denn ungesund dürfen sie per jure nicht sein. Übertreiben es die Behörden mit dem Schutz der Bevölkerung? Wo bleibt die gesetzlich festgelegte Vernunft des […]

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