BLV unterliegt vor dem Bundesverwaltungsgericht – Nikotin Verbot für E-Zigaretten aufgehoben

BLV unterliegt vor dem Bundesverwaltungsgericht - Nikotin Verbot für E-Zigaretten aufgehoben

[RD, 31.3.2018] Wir haben es geschafft! Am 24. April 2018 hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass das vom BLV verfügte «Verbot für den Verkauf nikotinhaltiger Liquids» in der Schweiz keine Gültigkeit mehr hat. Daraus ergibt sich, dass in der Schweiz ab sofort nikotinhaltige Liquids und E-Zigaretten unter gewissen Rahmenbedingungen verkauft werden dürfen. Davon profitieren alle – Nichtraucher und Raucher in der ganzen Schweiz. Wie ist es genau dazu gekommen Nach dem das BLV (Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen) über Jahre hinweg […]

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Wirtschaftlichkeit steht beim Bund über dem Gesundheits- und Jugendschutz

Jugendschutz. Willkür, BAG

Autor: Ric Daniel – CEO E-Smoking| Eine skandalöse, fast mafiöse Geschichte welche ganz harmlos beginnt. Es dreht sich darum wie der Bund HNB-Produkte von der Tabakindustrie willkürlich begünstigt, komplett andere Massstäbe bei der Einstufung ansetzt als er das bei E-Zigaretten macht und als Höhepunkt auch noch die Schweizer Gesetzgebung wissentlich missachtet, die Gesundheitspolitik und insbesondere den Jugendschutz mit Füssen tritt. Die Geschichte könnte möglicherweise auch den Straftatbestand der Strafvereitelung, der Begünstigung oder schlicht die Verweigerung den «gesetzlichen Auftrag im Sinne […]

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